Kommission für Provenienzforschung

Im Folgenden werden die bisher ergangenen Empfehlungen des Beirates (§ 3 des Kunstrückgabegesetzes 1998) im vollen Wortlaut wiedergegeben. Das Gesetz sieht den Beirat als bloßes Beratungsgremium vor, seine Empfehlungen stellen daher keine mit rechtlich verbindlicher Wirkung ausgestattete und im Rechtsmittelweg anfechtbare Bescheide dar. Die maßgebliche Bedeutung dieser Empfehlungen für die einzelnen Rückgabefälle zeigt sich aber daran, dass die zuständigen MinisterInnen bei Ausübung ihrer gesetzlichen Ermächtigung (§ 1 des Kunstrückgabegesetzes 1998) bisher ausnahmslos den Beiratsempfehlungen gefolgt sind.